Demokratien können in die Tyrannei der Mehrheit abgleiten. Daher sind Rechtsstaat und Grundrechte unverzichtbare Elemente demokratischer Herrschaft: Ohne Versammlungs- oder Pressefreiheit sind Wahlen wenig wert. Verfassungsgerichte verkörpern die Idee, dass Mehrheitsherrschaft an Recht und Gesetz gebunden ist. Doch immer wieder wird Kritik an ihren, so der Vorwurf, politisch zu weitreichenden Entscheidungen laut. Und sie werden selbst Gegenstand politischer Machtkonkurrenz. Können sie unter solchen Bedingungen die Demokratie noch wirksam schützen? Werden sie – im internationalen Vergleich – ihrer Rolle als Verfassungshüter gerecht? Oder ist die Kritik an ihnen, wie in Polen oder Ungarn, sogar gerechtfertigt? Mit dieser Frage beschäftigt sich Professor Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Angelika Nußberger, die ehemalige Vizepräsidentin des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, in ihrem Vortrag.
Veranstaltungsdatum: 07. Dezember 2021, 19:00 – 20:30 Uhr
Veranstaltungsort: Online
Aktuelles Highlight:
Vortrag »Verfassungsgerichte: Bewahren oder bedrohen sie die Herrschaft des Volkes?«
Die Corona-Pandemie trat Ende 2019 im chinesischen Wuhan erstmals ins Bewusstsein der Weltöffentlichkeit. China und seine ostasiatischen Nachbarn sind nun seit bald zwei Jahren mit der Krise konfrontiert. Die Vielfalt politischer Systeme in der Region ist groß – Demokratien wie in Taiwan und Südkorea existieren neben autoritären und hybriden Regierungssystemen wie in China oder Singapur. Wie haben diese politischen Systeme auf die Pandemie reagiert? Wie schnell wurden welche Maßnahmen ergriffen? Inwiefern haben sie Wirkung gezeigt? Die Bilder eines in Wuhan innerhalb weniger Tage aus dem Boden gestampften Notlazaretts gingen um die Welt: Hat die Pandemie Grenzen der Demokratie im effektiven Krisenmanagement offengelegt? Zu dieser Frage spricht Prof. Dr. Heike Holbig, seit 2011 Professorin für Politikwissenschaft mit dem Schwerpunkt Area Studies China / Ostasien an der Goethe-Universität Frankfurt.
Veranstaltungsdatum: 14. Dezember 2021, 19:00 – 20:30 Uhr
Veranstaltungsort: Online
Aktuelles Highlight:
Vortrag »Der schnelle, starke Staat? Die politischen Systeme Ostasiens in der Corona-Krise«
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