Bundestagswahl 2017: Deutschland - ein ängstlicher Riese?

Bemerkungen zur Bundestagswahl aus Schweizer Sicht

Wenn in der Schweiz Deutschland als der «große Kanton» im Norden bezeichnet wird, wird die besondere Verbindung, die diese beiden Länder in historischer, kultureller und wirtschaftlicher Hinsicht haben, mehr als deutlich. Kein Wunder also, dass ein reges Interesse an der kommenden Bundestagswahl besteht. In welcher Rolle sehen die Schweizer Deutschland? Soll Deutschland eine Führungsrolle in Europa übernehmen - oder erfüllt es diese schon längst?


Das Verblüffendste, was ich als Schweizer Journalist in den letzten Jahren über Deutschland gehört oder gelesen habe, war eine Aussage des wohl bekanntesten israelischen Schriftstellers Amos Oz in einem „Spiegel“-Gespräch im vergangenen Februar. Befragt, wie er im November 2016 auf die Wahl Donald Trumps zum amerikanischen Präsidenten reagiert habe, sagte Oz, als er am Morgen nach der Wahlnacht das Wahlergebnis erfahren habe, habe er sofort an Angela Merkel geschrieben und ihr gesagt, „dass sie nun für mich die Anführerin der freien Welt“ sei.

Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Gut 70 Jahre nach Hitler und dem Holocaust erklärt ausgerechnet ein prominenter israelischer Autor, für ihn sei nun die deutsche Kanzlerin die Anführerin der demokratischen Welt – offenkundig, weil er sie für die überzeugendste und glaubwürdigste unter den gegenwärtigen Führungsfiguren im Westen hält. „Erzählen Sie mir nichts von Unumkehrbarkeit“, fügte Amos Oz seiner Erklärung hinzu und meinte damit die allgemeine Unvorhersehbarkeit politischer Entwicklungen.

Nicht ganz so verblüffend aber immer noch erstaunlich ist die Aufforderung von Adrian Arnold, dem Korrespondenten des Schweizer Fernsehens in Berlin, an die deutsche Kanzlerin, doch bitte in Europa mehr und konsequentere Führung im krisengeplagten Europa zu übernehmen. Diese Bitte formuliert Arnold in einem im Frühjahr erschienen Buch mit dem Titel „Deutschland, der ängstliche Riese“. Geschrieben hat es der Korrespondent erklärtermaßen im Hinblick auf die im September anstehende Bundestagswahl.

Schon diese publizistische Motivation des Autors und seines Zürcher Verlages deutet auf das starke Interesse hin, mit dem man in der Schweiz diese Wahl und den damit verbundenen Wahlkampf beobachtet und analysiert. Ungewöhnlich ist das nicht, schließlich ist Deutschland der mit Abstand größte Handelspartner der Schweiz und sprachlich, kulturell und geschichtlich in mancher Hinsicht eng mit seinem großen Nachbarn im Norden verknüpft. Viele Schweizer sind sich bewusst, dass das Wohl und Wehe ihres Landes zu einem erheblichen Teil auch von den Entwicklungen in Deutschland beeinflusst ist.
Dennoch bleibt es bemerkenswert, dass vernehmliche Stimmen in der Schweiz – diejenige des Schweizer Fernsehkorrespondenten in Berlin ist nicht die einzige -, so explizit und unumwunden nach mehr deutscher Führung in Europa rufen. Solche Wünsche hätte man noch vor zwei oder drei Jahrzehnten in der Schweiz schwerlich vernehmen können.
Auch nach dem Zweiten Weltkrieg und der verhältnismäßig raschen Stabilisierung demokratischer Verhältnisse in Westdeutschland dominierte gerade unter der deutschschweizerischen Bevölkerung ein teils untergründiges, teils offen artikuliertes Misstrauen gegenüber fast allem, was sich drüben im „großen Kanton“ (so wurde Deutschland an manchen Schweizer Stammtischen ironisch-unbehaglich tituliert) abspielte oder von dorther in die kleine Eidgenossenschaft hereinkam. (Die DDR wurde hierzulande meist nur als eine Art Wurmfortsatz der unheimlichen, aber Gott sei Dank weit entfernten Sowjetunion wahrgenommen.) Ich bin ziemlich sicher, dass beim legendären Finalspiel der Fußball-Weltmeisterschaft 1954 in Bern die Mehrheit der Schweizer Herzen für die unterlegenen Ungarn schlugen und nicht für die siegreichen Deutschen.
Diese reflexartig abwehrende Distanz gegenüber Deutschland ist heute unter den Schweizern zumindest auf der politischen Ebene weitgehend abgebaut oder relativiert. Man ist sich näher gekommen, weil man sich gegenseitig besser kennt - was auch mit der seit einigen Jahren zahlenmäßig bedeutsamen Zuwanderung von deutschen Fachkräften in unser Land zu tun hat, auch wenn diese hierzulande nicht immer spannungsfrei verläuft. Zeitweise stand die Schweiz für deutsche Auswanderer unter den verschiedenen Destinationsländern sogar an erster Stelle.

Doch das bekannte publizistische Stimmen in der Schweiz dem seit über einem Vierteljahrhundert wiedervereinigten Deutschland zu viel Zurückhaltung oder gar Ängstlichkeit in Sachen europäische Führung ankreiden könnten – das ist ein historisch gesehen neuartiges Phänomen. Solche Stimmen treffen sich übrigens mit einigen andern ausländischen Kommentaren, wie etwa dem renommierten britischen „Economist“. Dieser hat Angela Merkels Deutschland unlängst zwar bescheinigt, dass es im Vergleich zu allen andern großen EU-Ländern und den USA wirtschaftlich und politisch zurzeit klar am komfortabelsten aufgestellt sei. Doch gleichzeitig bemängelte der Kommentar eine gewisse deutsche Selbstzufriedenheit mit dem Status quo und mangelnden Willen, große Zukunftsherausforderungen wie die sich abzeichnende Alterung der Gesellschaft oder langfristige Lösungen für die Flüchtlings- und Migrantenströme dynamisch anzupacken.

Nur: Stimmen diese Argumente im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl vom September 2017 überhaupt, sind sie einigermaßen gerechtfertigt? Ich denke Nein. Wer von Angela Merkel mehr Führung in Europa anmahnt, der übersieht offenbar, dass die deutsche Kanzlerin diese Führung in ihrer bisherigen 12-jährigen Amtszeit immer wieder praktiziert hat und dies auch weiterhin tut. Erkennbar geworden ist, dass in den verschiedenen europäischen Krisen der letzten Jahre, von der Euro- über die Griechenland- bis zur Ukraine Krise, vom offenen, ungeschminkten Dialog mit Wladimir Putin bis zum heiklen Umgang mit Donald Trump. Bei aller Frustration über den weiterhin schwelenden Krieg in der Ostukraine und den anhaltenden Einsatz russischer Kräfte in diesen Konflikt: Ohne Merkels dezidierten Einsatz für das Minsker Abkommen und ihr Eintreten für spürbare Wirtschaftssanktionen gegenüber Russland wäre nicht einmal dieses halbherzige Waffenstillstandsabkommen zustande gekommen und Putin hätte seine Soldaten in der Euphorie der Krim-Annexion 2014/2015 vielleicht bis nach Kiew marschieren lassen.

Es gehört geradezu zu Merkels politischer Kunst und Verdiensten, dass sie sich im europäischen Konzert nicht als Taktstock schwingende Chefdirigentin aufspielt. Vielmehr praktiziert sie ihre Führungsrolle auf vorbildlich kluge, subtile und zurückhaltende Art. Sie ist sich der historisch bedingten Empfindlichkeiten in den nahen und ferneren Nachbarländern gegenüber einer deutschen Führungsmacht offenkundig tief bewusst. Viele Europäer erkennen oder spüren diese umsichtige Rücksichtnahme, die einen erheblichen Teil von Merkels moralischer Glaubwürdigkeit ausmacht.
Die Schweiz ist ja eine ziemlich alte Demokratie und natürlich gibt es auch hier sehr unterschiedliche Meinungen und Präferenzen in Bezug auf die kommende Bundestagswahl. Doch ich bin ich sicher, dass die Mehrheit der Schweizer Bürger mit einem neuen Wahlsieg für Angela Merkel rechnen – und durchaus zufrieden sein werden, wenn diese Prognose am 24. September bestätigt werden sollte.

 

 

Reinhard Meier promovierte an der Universität Zürich in Germanistik und Anglistik. Er war Redakteur beim ›Argentinischen Tageblatt‹ in Buenos Aires und lebte anschließend mit seiner Familie als Korrespondent der ›Neuen Zürcher Zeitung‹ in Moskau, Bonn und Washington. Danach war Meier NZZ-Auslandredakteur; heute ist er Mitarbeiter der Internetzeitung ›Journal 21‹.

 

 

 

 

 

Tags: Politik, Neuzeit
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