Helmut Schmidt: Der Weltkanzler

23. Dezember 2018 – der Tag, an dem Helmut Schmidt, Bundeskanzler von 1974 bis 1982, seinen 100. Geburtstag feiern würde.

 

Wenn wir auf die Ära Schmidt zurückblicken, denken wir an eine aus unserer Sicht andere Welt. Schmidt – ob mit Lotsenmütze im Hamburger Hafen oder mit schnittigem Dreiteiler im Kanzleramt, meist mit Zigarette in der Hand (oder im Mund) – agierte in einem Zeitalter des Kalten Krieges, geprägt von Bipolarität und Stabilität.

2018 erscheint uns hingegen als ein weiteres Jahr in immer mehr als höchst unsicher empfundenen Zeiten. Eine Dekade nach dem großen Finanzschock von 2008, beklagen wir einen Verlust an Übersicht. Wir sehnen uns nach Orientierungspunkten und klaren Zukunftshorizonten. Wir vermissen Transparenz und Optimismus. Wir leben mit Unberechenbarkeiten als Wesenszeichen der gegenwärtigen internationalen Politik, mit ständigen Konflikten und Krisen und mit der Entstehung neuer und zunehmend eigenständiger regionaler Mächtekonstellationen.

Aber waren die 70er Jahre wirklich so stabil, wie sie uns jetzt im Rückblick erscheinen? Schließlich hieß es doch immer, Bundeskanzler Schmidt sei vor allem ein kompetenter »Krisenmanager« gewesen.
Tatsächlich gingen die Bundesrepublik und der Westen in den Siebziger Jahren durch tiefe existentielle Krisen: erst der Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems der internationalen Finanzpolitik, dann Ölkrise, Weltwirtschaftskrise, RAF Terrorismus, Verschärfung des Ost-West-Konflikts und 1980 sogar die Angst vor einem Schlafwandeln in den drittem Weltkrieg (wie zuvor im Juli 1914), Furcht vor Kernenergie und Atomtod, Ökokrise, Massendemonstrationen, bittere Debatten um die NATO Nachrüstung mit US Mittelstreckenraketen, sowie gesellschaftliche Spaltung und politische Polarisierung.
Dies war die Welt, mit der Schmidt erst als Bundesminister der Verteidigung, dann der Wirtschaft und Finanzen und schließlich – nach Brandts Fall – als Kanzler konfrontiert war. Und, so behaupte ich, er war mehr als nur ein Krisenmanager.
Denn Helmut Schmidt – »the global chancellor« (der Weltkanzler) – hinterließ wichtige institutionelle Vermächtnisse und Handlungsmodelle, die wir nicht übersehen, sondern – ganz im Gegenteil – die die Staatslenker heute für sich nutzbar machen sollten.

Was können wir als Deutsche und Europäer von Schmidt lernen und auf die heutige Welt und Diplomatie übertragen? Sechs Dinge, denke ich. Da ist erstens das Verständnis für die zentrale Bedeutung der Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten für die Sicherheit Europas. Wie gereizt auch das Verhältnis Merkel-Trump sein mag, so ist es absolut notwendig, die deutsch-amerikanischen Beziehungen weiterhin zu pflegen.
Trump provoziert mit seiner »Amerika first policy« und stark isolationistischen Tönen, sowie mit seinem Spott gegenüber Verbündeten. Er hat die NATO als westliche Verteidigungsgemeinschaft in Frage gestellt, die EU zur Feindin (»foe«) erklärt, und er führt einen persönlichen Kleinkrieg gegen seine G7 Kollegen. Für den kanadischen Premier Justin Trudeau hat er einen »speziellen Platz in der Hölle« designiert, er duelliert sich mit seinem französischen Gegenpart Emmanuel Macron, und er schimpft auf »Angela« und die Deutschen, die mit ihrer Exportwirtschaft einen unfairen Vorteil gegenüber den USA nutzen. Und so hat er binnen zwei Jahren das über Jahrzehnte aufgebaute transatlantische Vertrauensverhältnis ins Wanken gebracht.

Dabei ist nicht zu leugnen, dass auch das persönliche Verhältnis zwischen Jimmy Carter und Helmut Schmidt äußerst delikat und schwierig war, nicht zuletzt, weil Carter und sein nationaler Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski völlig andere Akzente in ihrer Moskaupolitik setzten als der Bundeskanzler. Doch für Schmidt waren die Beziehungen zwischen Bonn und Washington immer ein Axiom seines außenpolitischen Denkens. Und so verfolgte er beharrlich trotz aller Spannungen und Animositäten eine Sicherheitspolitik für Deutschland und Europa, die die NATO 1979 schließlich im Doppelbeschluss vereinte. Beharrlichkeit war dabei für Schmidt genauso wichtig wie Entschlossenheit und die Bereitschaft, Verantwortung zu übernehmen.

Und so komme ich zu meinem zweiten Punkt. Schmidt war sich der Bedeutung seines Handelns für andere bewusst. Er sah es als seine Pflicht an, seine politische Gestaltungskraft auf das Gemeinwohl auszurichten. Er glaubte an die Notwendigkeit einer bewussten Kriegsvermeidungsstrategie – an eine stetige, klare, berechenbare und an Prinzipien orientierte Politik.

Hierbei gehörten Denken und Handeln für ihn untrennbar zusammen. Zu fällende Entscheidungen mussten durchdacht und mit Vernunft durchdrungen werden, und sie mussten zielorientiert sein. Wenn Helmut Schmidt überzeugt war, das Richtige zu tun, dann tat er es ohne zu hadern. Dabei war er nicht immer einfach – im Gegenteil, er konnte schroff, unbeherrscht, launisch, eitel, stur, eisern und äußerst perfektionistisch sein. Aber er war auch bereit, selbst den höchsten Preis zu zahlen. Die Gefahr des Scheiterns bei dem, was er tat, war stets einkalkuliert – zuletzt selbst der Verlust seiner Kanzlerschaft.

Auch dieser Politikstil gehört zu Schmidts Vermächtnis. Denn in diesem Sinne hatte sich Bundeskanzler Helmut Schmidt gegen erhebliche Widerstände in der eigenen Partei und der breiten Bevölkerung für den NATO-Doppelbeschluss eingesetzt. Dieser sah die Aufstellung von Mittelstreckenraketen (US Pershing II und Cruise) in Westeuropa inklusive Deutschland vor, als Antwort auf die sowjetischen SS20. Mit der Nachrüstungsandrohung ging ein Verhandlungsangebot an die UdSSR einher, beiderseits – und am liebsten ganz – auf die Mittelstreckenraketen (INF) zu verzichten. Erst Schmidts Nachfolger Helmut Kohl sollte es gelingen den NATO-Beschluss 1983 durchzusetzen. Und erst durch den INF Vertrag 1987 kam es nach langjährigen US-sowjetischen Verhandlungen zu der von Schmidt angestrebten Ideallösung – der Abschaffung aller Mittelstreckenraketen in Europa (und Asien). Der INF Vertrag trug so zur Entschärfung der Spannungen zwischen Kreml und Weißem Haus und im globalen Kalten Krieg insgesamt bei.

Heute wird leider dieses Erbe mutwillig aufs Spiel gesetzt. Das INF Abkommen ist in Gefahr, nach russischer Stationierung neuer, vertraglich verbotener Mittelstreckenwaffen und Trumps Erklärung sich aus dem Vertragswerk zurückzuziehen. So stehen sich Moskau und Washington bei Abrüstungsfragen 2018 dialogunfähig gegenüber – mit Blick in eine Zukunft dominiert von einer erneuten atomaren Aufrüstungsspirale.

Erinnern wir uns an eine dritte Lektion der Ära Schmidt – sein Konzept, als Doppeldolmetscher zwischen West und Ost zu fungieren. Loyal gegenüber der NATO, doch gleichzeitig engagiert mit Russland, ähnlich wie Merkel es im Falle der Ukraine versucht hat. Schmidt war ein Verfechter der persönlichen Diplomatie – ein Kanzler, der überzeugt war, die eigene Verankerung im Westen und Festigkeit (manifestiert durch effektive Abschreckung und Verteidigungsfähigkeit der Allianz) mit konstruktivem, offenem und ehrlichem Dialog mit Moskau zu verbinden.

Viertens, Schmidt war ein überzeugter Europäer – im idealistischen wie im realpolitischen Sinne. Heute, in Zeiten des Brexits und verschiedener Manifestationen des populistischen Nationalismus, brauchen wir dringend eine Neubesetzung der europäischen Zukunft.
Schmidt steckte – zusammen mit seinem Freund, dem französischen Präsidenten Valéry Giscard D’Estaing – einen großen Teil seiner Gestaltungskraft in die Europapolitik. Gemeinsam wussten sie für Europa kohäsionsfördernde Erzählungen zu formulieren und in diesem Sinne zu handeln. Ihr Motto, Frieden und Wohlstand zu sichern durch mehr europäische Zusammenarbeit – auf politisch-institutioneller Ebene und wirtschaftlich durch das Schaffen eines gemeinsamen Währungssystems 1979. Schmidt und Giscard waren dabei gegen jeglichen provinziellen Nationalismus. Sie hielten fest an einer Geschichte über gemeinsame Sicherheit, Modernität, Progressivität und die unverzichtbaren Vorzüge eines liberal-demokratischen Gesellschaftsmodells gegenüber den autoritären Modellen im Ostblock und in China.

Fünftens sah Schmidt in einer turbulenten, aber immer interdependäreren Welt auch die Notwendigkeit internationaler Institutionen, die auf dem Konzept eines aufgeklärten Eigeninteresses beruhten – mit anderen Worten, dass mein Land nur sicherer und wohlhabender werden kann, wenn andere dasselbe fühlen.
In diesem Sinne verfolgte Schmidt die Idee eines Forums, in dem er hoffte, dass die Führer der großen Industrienationen gemeinsam Lösungen für die großen wirtschaftlichen und energiepolitischen Probleme ihrer Zeit erarbeiten würden. Diese Treffen auf höchster Ebene sollten das unmittelbare, direkte Gespräch fördern – Angesicht zu Angesicht, informell im Stil aber inhaltlich immer substantiell. So gründete er zusammen mit Giscard 1975 die G5, die dann zur G7 wurde.

Global denken und gemeinsam handeln – dieses Maxim Schmidts ist auch in der heutigen Welt immens wichtig, in der die internationalen, kooperativen politischen Institutionen auf allen Ebenen und in allen Bereichen unter Beschuss gekommen sind. Schmidt kam aus einer Kriegsgeneration: Er verstand, was passiert, wenn Länder vom Nationalismus geblendet werden und rein egoistisch handeln.

Letztlich, dachte Schmidt viel über die Weltordnung und das Gleichgewicht der Mächte nach. Als Autor und politischer Akteur hatte er in den 60er Jahren schon eine Tri-polarität (Moskau-Washington-Peking) für die Zukunft beschrieben. Sein Besuch in China 1975 bestärkte ihn in dieser Ansicht. 2018 sind wir noch weit von einer tripolaren Welt entfernt – wobei Peking und Moskau zweifellos den gleichberechtigten Status mit den USA in einer Triple-Hegemonie anstreben.
Noch sind die USA die führende Macht, aber der unipolare Moment und Washingtons triumphalistischer Ton der 1990er Jahre sind längst verpufft und selbst Trumps bombastische Slogans wie »make America great again« sind eigentlich ein schlechter Versuch, die Uhr zurück zu drehen. Denn nicht nur ein revisionistisches, auf »russischen Werten« basierendes Russland versucht sich unter Putin neu behaupten, sondern auch Xi postuliert eine Zukunftsvision »2050« von Chinas Platz an der Sonne, den es erreichen will, durch die Umsetzung seiner immensen wirtschaftlichen Kraft in globalen politischen (und militärischen) Einfluss.

Hier sind also sechs Gründe, warum der Mann mit Zigarette und Prinz-Heinrich-Mütze – für die einen der »Rüstungskanzler« und die anderen ein »Friedensschwätzer« – trotz all seiner Unzulänglichkeiten auch heute noch zu uns spricht.
Helmut Schmidt, der Staatsmann, verstand die Notwendigkeit eines persönlichen Dialogs mit Verbündeten und Gegnern. Er begriff, dass effektive Verhandlungen Zeit, Energie und viel Geduld erforderten. Er erkannte, dass internationale Institutionen und konstruktive Zusammenarbeit wesentlich sind für Stabilität und Frieden. Schlussendlich war Helmut Schmidt ein Mann, der weit über den Gesichtskreis seiner Heimatstadt Hamburg hinauswuchs, um der Weltkanzler (»the global chancellor«) seines Landes zu werden.

 
 

Kristina Spohr lehrt als Associate Professor Internationale Geschichte an der London School of Economics. Deutsch-Finnin von Geburt, hat sie an der University of East Anglia, Sciences Po Paris und der University of Cambridge studiert und ein Jahr lang im NATO Secretary General's Private Office Brüssel gearbeitet.

 

 

 

 

Helmut Schmidt und die Außenpolitik: In ihrem Buch beleuchtet Kristina Spohr abseits von Klischees, die Schmidt gern als »Macher« und »Krisenmanager« in der Innenpolitik beschreiben, den Menschen und sein politisches Wirken auf der Weltbühne. Der »Weltökonom« Schmidt war an der Einführung der G7-Gipfeltreffen zu Fragen der Weltwirtschaftspolitik sowie des Europäischen Währungssystems (EWS) beteiligt. Früh erkannte er die Tragweite der Globalisierung und des sich abzeichnenden Aufstiegs von China. Als »Stratege des Gleichgewichts« erdachte er den »NATO-Doppelbeschluss« als Reaktion auf die massive sowjetische Aufrüstung im Bereich der Mittelstreckenraketen. So trug er zum Zusammenhalt der Allianz und zur Entschärfung des Kalten Krieges bei.

 

 

 

 

 

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Tags: Politik
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