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Revolutionen und die Zukunft der Demokratie – Ein Essay von Sven Felix Kellerhoff

Revolution und Demokratie – passt das zusammen? In zwei Essays haben sich die wbg-Autoren Sven Felix Kellerhoff und Slavoj Žižek dieser spannenden Frage gewidmet. Entstanden sind dabei zwei unterschiedliche Beiträge zur Diskussion über die Zukunft der Demokratie.

Im folgenden Beitrag macht Sven Felix Kellerhoff seine Meinung deutlich:

 

Kann man aus Revolutionen lernen – zum Beispiel aus der Oktoberrevolution 1917? Natürlich. Allerdings weniger über die Zusammenarbeit zwischen Revolutionsführern wie Lenin, Trotzki und Stalin. Das mag Experten interessieren; für Gegenwart und Zukunft sind die eher graduellen Unterschiede zwischen diesen dreien oder zwischen ihren Helfershelfern wie Sinowjew, Kalinin, Kamenew und Dzierżyński irrelevant.
Spannend wird es hingegen, wenn man verschiedene Revolutionen vergleicht. Also zum Beispiel die bolschewistische Oktoberrevolution mit der Novemberrevolution 1918 im vormals kaiserlichen Deutschland. Aus dem Vergleich dieser beiden Revolutionen kann man viel lernen, vor allem über die Demokratie.

Die Oktoberrevolution war ein Staatsstreich gegen ein mehr schlecht als recht, aber dennoch funktionierendes revolutionäres Übergangssystem, das an die Stelle des im Februar 1917 gestürzten Zarenregimes getreten war. Eine vergleichsweise kleine Gruppe zu allem entschlossener Aktivisten erzwang am 7. November 1917 mit Waffengewalt den Zusammenbruch dieser improvisierten Regierung, deren wichtigstes Ziel die demokratische Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung war.

Betrachtet man parallel damit die Ereignisse in Deutschland, so sind die Ähnlichkeiten offensichtlich: Am 9. November 1918 übernahm Friedrich Ebert als Reichskanzler die formal leitende Funktion der deutschen Politik und organisierte binnen weniger Tage mit dem Rat der Volksbeauftragten eine Übergangsregierung, deren wichtigstes Ziel die Wahl einer verfassungsgebenden Versammlung war. Der „Vorwärts“, das wichtigste Blatt der SPD, kommentierte diesen Schritt am 14. November 1918 zufrieden: „Damit ist ausgesprochen, dass die Deutsche Republik gesetzmäßig nicht auf die russische Sowjetverfassung, sondern auf die Demokratie zusteuert.“

Noch deutlicher sagte es der sozialdemokratische Journalist Max Cohen-Reuß auf dem Reichsrätekongress Mitte Dezember 1918 in Berlin. Er votierte ohne Zögern für die demokratische Wahl einer Nationalversammlung, denn die Arbeiter- und Soldatenräte drückten nur den Willen eines Teils des Volkes aus, niemals jenen der ganzen Bevölkerung. Cohen-Reuß fügte hinzu: „Es wird nicht mehr Sozialismus durchführbar sein, als die Mehrheit des Volkes will.“ Nur eine demokratische Verfassung könne Recht und Ordnung garantieren. „Oder schätzen Sie wirklich den Widerstand der bürgerlichen Kreise und der Intelligenz so gering ein“, fragte er die Delegierten, „dass wir, wenn wir sie politisch entrechten, gegen ihren Willen die Wirtschaft führen können?“ Der Kongress sprach sich mit überdeutlicher Mehrheit für die baldige Wahl einer Nationalversammlung aus.

Die deutschen Bolschewisten waren mit diesem Ergebnis höchst unzufrieden. Rosa Luxemburg schrieb in der „Roten Fahne“ am 23. Dezember 1918, ein knappe Woche nach der Niederlage der Ultralinken auf dem Reichsrätekongress: „Die Nationalversammlung ist eine gegenrevolutionäre Festung, die gegen das revolutionäre Proletariat aufgerichtet wird. Es gilt also, diese Festung zu berennen und zu schleifen.“ Demokratische Arbeit schmähte sie im selben Leitartikel als „parlamentarischen Kretinismus“. Ein abrupter Stimmungswechsel eine Woche später änderte nichts an ihrer grundsätzlich negativen Haltung gegenüber demokratischen Wahlen; Karl Liebknecht erklärte seine plötzlich ins Gegenteil verkehrte Meinung entlarvend. Er sei bis zu seiner Verhaftung 1916 doch auch Abgeordneter gewesen und hätte „viel zur Entlarvung des Reichstages beigetragen“. Durch eine geschickte Tätigkeit könne er auch in der Nationalversammlung „viel im antiparlamentarischen Sinne“ erreichen. Er sehe seine Aufgabe darin, die Arbeit des Parlaments zu stören: „Man könnte unendliches Aufsehen erregen, wenn man sich aus dem Saal entfernen ließe.“

Gerade zwei Wochen vor dem angesetzten Wahltermin am 19. Januar 1919 begannen dann Liebknecht und seine Anhänger den Bürgerkrieg. Als „Spartakus-Aufstand“ ist dieser Angriff auf die gerade erst entstehende deutsche Demokratie bekannt geworden.
In Wirklichkeit handelte es sich um ziemlich das gleiche Vorgehen, das Lenin und Trotzki am 7. November 1917 in Petrograd inszeniert hatten: um einen rein gegen die absehbare Niederlage der radikalen Linken in allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen gerichteten Staatsstreich. Der Aufstand in Berlin misslang, aber er schädigte das Ansehen der Demokratie in Deutschland dauerhaft – nicht zuletzt, weil rechte Gegner der Revolution die Gelegenheit nutzten, die linken Gegner der Demokratie Liebknecht und Luxemburg zu ermorden.

Was kann man nun aus diesen Parallelen zwischen den Revolutionen in Russland und in Deutschland vor einem Jahrhundert lernen? Angst vor demokratischen Wahlen haben stets die, die nicht nach einer Teilhabe an Macht und Verantwortung streben, sondern aus ideologischen Gründen nach der ganzen Macht. Selbsternannte Avantgarden, die glauben oder behaupten, die Lösung für alle oder wenigstens die meisten Probleme der Menschheit zu besitzen. Sei es die „Sozialisierung“ der Wirtschaft, die allerdings jedes, wirklich jedes Mal zu Rezession, sinkendem Lebensstandard und schließlich Armut geführt hat, wo immer sie auch ausprobiert wurde. Sei es die „Übernahme des digitalen Netzes“, um es den Händen der Unternehmen und staatlichen Stellen zu entreißen“[, wie es Slavoj Žižek fordert.

Beides ist falsch. Demokratie meint den Ausgleich der Interessen verschiedener Bevölkerungsgruppen. Das verträgt sich weder mit einer Avantgarde, die von sich behauptet, über die allein seligmachende Agenda zu verfügen, noch mit einer reinen Dominanz der Mehrheit, die nämlich eine Ochlokratie wäre, eine Herrschaft des höchst wankelmütigen Pöbels. Genau das aber streben Links- und Rechtspopulisten gegenwärtig überall in der Welt an, mit bedauernswertem Erfolg.
Demokratie bedeutet hingegen eine Herrschaft der Mehrheit bei gleichzeitigem Schutz der Minderheit. Sie setzt eine Marktwirtschaft voraus, am besten in ihrer sozial verantwortungsbewussten Form, und einen Rechtsstaat, der jedenfalls in der Regel abweichende Interessen im Rahmen der Möglichkeiten schützt.

Die Demokratie braucht Bürger, die sich engagieren, auf allen Ebenen – von zivilgesellschaftlichen Jugendorganisationen über Parteien, Gewerkschaften, Parlamente in Kommunen, den Ländern, den Nationen bis hin zu Europa. Sie braucht Menschen, die auf Zeit oder auch dauerhaft in die Verwaltung der Gesellschaft und damit des Gemeinwohls gehen.

Nicht braucht die Demokratie hingegen eine „technokratische“ Elite, die sich aus der Gemeinschaft der Gesellschaft verabschiedet, die gegen den Staat und seine rechtmäßige Regierung agitiert. Das ist genau das falsche Rezept.

Lesen Sie auch den Diskussionsbeitrag von Slavoj Žižek!

 

Sven Felix Kellerhoff ist Historiker, Publizist und Geschichtsredakteur der WELT. Zusammen mit Lars-Broder Keil hat er gerade das Buch „Lob der Revolution. Die deutsche Demokratie“ vorgelegt.

 

 

 

 

War der Umsturz von 1918 misslungen, nur eine »steckengebliebene Revolution«, eine »Sturzgeburt«? Oder handelte es sich nicht doch um einen erstaunlich unblutigen, weitgehend erfolgreichen Umbruch hin zum ersten demokratischen Gemeinwesen auf deutschem Boden?
Lob der Revolution‹ macht es sich zum Ziel, den schlechten Ruf der Revolution zu rehabilitieren, die schließlich zur ersten Republik, zur hochmodernen Weimarer Verfassung und zu den ersten allgemeinen, freien und geheimen Wahlen auf deutschem Boden führte.

 

 

 

 

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Tags: Revolution
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